Aktuelles

Vorbemerkung: Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Zustimmung zu „Rundfunkstaatsvertrag“, „Reformstaatsvertrag“ und ähnlichen in der Presse verwendeten Begrifflichkeiten geht der tatsächliche Sachverhalt etwas unter. Es geht hier um zwei Staatsverträge, den sechsten und den siebten Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV). Der siebte behandelt Belange des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und wird auch „Reformstaatsvertrag“ genannt. Der sechste trifft Regelungen zu „Te

Das Atomzeitalter lehrte uns einst eine elementare Wahrheit: Macht ohne Verantwortung ist Selbstzerstörung. In den 1980er Jahren führte diese Erkenntnis zu einem „Neuen Denken im Atomzeitalter“ – jenseits von Blöcken und Ideologien – das Abrüstung, Begrenzung von Waffensystemen und gegenseitige Sicherheitsgarantien ins Zentrum stellte. Heute stehen wir aber wieder an einem Wendepunkt: Eine neue, gefährliche Rüstungsspirale ist in Gang gekommen. Weltweit steigen die Militäraus

Am 19.10.2025 wurde unser Kreisverband BSW Oder-Spree gegründet. In den Vorstand gewählt wurden Thomas Paschy (Vorsitzender), Oliver Skopec (Stellvertretender Vorsitzender), Jobst Ulrich Herlitzius (Geschäftsführer), Roberto Makoschey (Schatzmeister) und René Benz (Beisitzer). Das BSW wird gebraucht – als die letzte wirkliche Friedenspartei in unserem Land.Wir stehen für Vernunft und Gerechtigkeit: Eine verlässliche Gesundheitsversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, könn