Aktuelles

Die Inbetriebnahme der ersten Ausbaustufe des Arrow 3 Komplexes in Holzdorf wurde kürzlich ziemlich aufwendig von Politik und Mainstreammedien inszeniert. So erklärte der SPD Verteidigungsminister der Presse: „Wir erlangen damit erstmals die Möglichkeit zur Frühwarnung und zum Schutz unserer Bevölkerung und Infrastruktur vor weitreichenden ballistischen Raketen.“ Diese Aussage ist aber eine glatte Täuschung der Menschen. Warum? Man braucht eigentlich nur ein paar Dinge etwas

Der Anlass für dieses Positionspapier ist ein Vorgang in der Gemeinde Steinhöfel bei Fürstenwalde. Dort haben sich zwei gewählte Vertreter – einer der Partei Die Linke, einer der AfD – entschlossen, im Gemeinderat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Diese Entscheidung löste einen landesweiten Aufschrei aus – allein wegen der Tatsache, wer hier mit wem zusammenarbeitet. Der Vorgang ist  damit weniger ein Einzelfall als ein Spiegel des Zustands unserer politischen Kultur : Stat

Vorbemerkung: Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Zustimmung zu „Rundfunkstaatsvertrag“, „Reformstaatsvertrag“ und ähnlichen in der Presse verwendeten Begrifflichkeiten geht der tatsächliche Sachverhalt etwas unter. Es geht hier um zwei Staatsverträge, den sechsten und den siebten Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV). Der siebte behandelt Belange des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und wird auch „Reformstaatsvertrag“ genannt. Der sechste trifft Regelungen zu „Te

Das Atomzeitalter lehrte uns einst eine elementare Wahrheit: Macht ohne Verantwortung ist Selbstzerstörung. In den 1980er Jahren führte diese Erkenntnis zu einem „Neuen Denken im Atomzeitalter“ – jenseits von Blöcken und Ideologien – das Abrüstung, Begrenzung von Waffensystemen und gegenseitige Sicherheitsgarantien ins Zentrum stellte. Heute stehen wir aber wieder an einem Wendepunkt: Eine neue, gefährliche Rüstungsspirale ist in Gang gekommen. Weltweit steigen die Militäraus

Am 19.10.2025 wurde unser Kreisverband BSW Oder-Spree gegründet. In den Vorstand gewählt wurden Thomas Paschy (Vorsitzender), Oliver Skopec (Stellvertretender Vorsitzender), Jobst Ulrich Herlitzius (Geschäftsführer), Roberto Makoschey (Schatzmeister) und René Benz (Beisitzer). Das BSW wird gebraucht – als die letzte wirkliche Friedenspartei in unserem Land.Wir stehen für Vernunft und Gerechtigkeit: Eine verlässliche Gesundheitsversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, könn